Prozesswärme

US-Präsident Trump heizt den Stahlstreit weiter an

US-Präsident Donald Trump verschärft den Streit um Dumpingpreise im Stahlhandel. Auf seinem Flug nach Frankreich drohte er erneut mit Quoten und Zöllen – oder beidem. Zudem kritisierte er den Protektionismus – der EU. Im Stahlstreit mit China und anderen Ländern drohte Trump mit Handelshemmnissen. „Sie bieten Stahl zu Dumpingpreisen an und sie zerstören unsere Stahlindustrie, sie tun es seit Jahrzehnten und ich werde es stoppen“, sagte Trump an Bord der Air Force One auf dem Flug von den USA nach Frankreich.

Es gebe zwei Optionen: Quoten oder Zölle. „Vielleicht mache ich beides“, fügte Trump hinzu. Die Aktien von US-Stahlkonzernen legten daraufhin zu. Trump will die heimische Stahlbranche stärken und geht mit Strafzöllen u. a. bereits gegen Salzgitter und die Dillinger Hütte vor.

Trump warf der Europäischen Union in einer Umkehr gängiger Sichtweisen zudem Protektionismus gegenüber Einfuhren aus den USA vor. „Wir haben Dinge, die wir kaum in die EU verkaufen können“, sagte er. „Sie sind sehr protektionistisch. Und wir sind es nicht.“

Trump und sein Handelsminister Wilbur Ross hatten bereits im April angekündigt, die Möglichkeiten für eine Begrenzung der Stahlimporte zu prüfen, um die „nationale Sicherheit“ zu gewährleisten. Das sollte eigentlich bis Ende Juni geschehen sein. Wegen heftiger Debatten innerhalb von Trumps Team und der Gegenwehr der Handelspartner hat sich der Plan jedoch verzögert.

Ross traf sich nun mit Mitgliedern des Finanzausschusses des Senats. Nach Auskunft von Teilnehmern will er Trump Möglichkeiten aufzeigen, wie sich Stahlimporte aus Gründen der nationalen Sicherheit einschränken lassen. Ross werde diese Optionen wohl zeitnah bekanntmachen. Hintergrund ist ein Gesetz aus dem Jahr 1962.

Derzeit läuft eine Prüfung des Handelsministeriums, wie sich dieses auf Stahleinfuhren anwenden lässt. Ross selbst wollte sich nicht dazu äußern, wann das Ergebnis präsentiert wird. Der Stahlmarkt leidet unter starken Überkapazitäten, vor allem in China. Die USA importieren aber ohnehin kaum Stahl aus dem Reich der Mitte, weil hier bereits enge Begrenzungen auferlegt worden sind.

(Quelle: n-tv.de)

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